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Sonntag, 9. Januar 2011

Israel sorgt wieder für Empörung


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Israel hat mit dem Abriss eines symbolträchtigen Hotels zugunsten eines Bauprojektes im arabischen Ostteil Jerusalems empörte Reaktionen ausgelöst. Die EU-Außenbeauftragte Catherine Ashton verurteilte den Abriss des "Shepherd"-Hotels am Sonntag mit scharfen Worten. Die Palästinenser erklärten, die Abrissarbeiten hätten jede Chance auf Friedensverhandlungen mit Israel "ruiniert".Luxusappartements für jüdische Siedler

Unter Polizeischutz brachen Bulldozer am Sonntagmorgen Mauern des Nordtrakts des "Shepherd"-Hotels im palästinensischen Stadtteil Scheich Dscharrah ab, um Platz für 20 Luxusappartements für jüdische Siedler zu schaffen. Das von dem US-Millionär Irving Moskowitz finanzierte Bauprojekt war im März genehmigt worden. Die Wohnungen sollen rund um einen Teil des Hotels errichtet werden, der erhalten bleiben soll. Das Hotel gehörte einst der Familie des Großmufti von Jerusalem, Amin el Hussein.

"Ich verurteile entschieden die Zerstörung des Shepherd-Hotels an diesem Morgen und den geplanten Bau einer neuen illegalen Siedlung", erklärte Ashton in Brüssel. Sie erinnerte daran, dass die Siedlungen in den von Israel besetzten palästinensischen Gebieten nach internationalen Recht illegal seien. Sie "untergraben das Vertrauen zwischen den Parteien und sind ein Hindernis für den Frieden".Der Sprecher der Palästinensischen Autonomiebehörde, Nabil Abu Rudeina, erklärte, die Abrissarbeiten hätten "jede Chance ruiniert", die Friedensverhandlungen mit Israel wieder aufzunehmen. Der Siedlungsbau ist eines der größten Hindernisse für den Nahost-Friedensprozess zwischen Israel und Palästinensern.

Mehrere israelische Minister drohten damit, dass Israel eine neue Militäroffensive gegen den Gazastreifen führen könnte, sollten die Raketenangriffe aus dem Palästinensergebiet nicht aufhören. Vize-Regierungschef Silvan Schalom sagte nach Angaben seines Sprechers, eine "zweite Operation 'gegossenes Blei'" sei nicht ausgeschlossen. "Wenn nötig wird Israel eine härtere Antwort geben. Alle Optionen sind offen", sagte Schalom.
Situation im Süden des Landes unerträglich

Vor zwei Jahren hatte die israelische Armee in dem "Operation 'Gegossenes Blei'" genannten Militäreinsatz mehrere Wochen lang den Gazastreifen bombardiert. Rund 1400 Palästinenser sowie 13 Israelis waren damals getötet worden. Informationsminister Juli Edelstein sagte, die Situation im Süden des Landes sei inzwischen wieder unerträglich geworden.

In den vergangenen Wochen hatten radikale Palästinenser vom Gazastreifen aus wieder verstärkt Ziele im Süden Israels mit Raketen beschossen. Dabei gab es Verletzte. Israel antwortete mit Angriffen seiner Luftwaffe und Panzerverbände.